Herzlich Willkommen

 

auf der Internetseite des Mannheimer SPD-Ortsvereins Friedrichsfeld. Hier finden Sie zahlreiche Information aus dem Ortsverein sowie die Termine unserer Veranstaltungen und Sitzungen. Für Anregungen und Hinweise, Fragen, Kritik und Informationen aus dem Stadtteil sind wir dankbar. Schicken Sie uns eine E-Mail  oder wenden Sie sich an die Bezirksbeiräte Prof.Dr. Manfred Erbsland, Wilfried Geiselhart , Irene Steinmann und Doris Friedrich. Sie können mit uns auch über Email Kontakt aufnehmen: buselmaier@aol.com

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Stefanie  Buselmeier

(Ortsvereinvorsitzende)

   

 

17.10.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD begrüßt Diskussion zum Umgang mit Festen anderer Religionen

 

Rainer Hinderer: „Das baden-württembergische Partizipations- und Integrationsgesetz sieht heute schon Freistellungen an wichtigen religiösen Feiertagen vor“

17.10.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD: Normenkontrollrat neues Überwachungsinstrument des Staatsministeriums

 

Zumeldung Pressemitteilung Staatsministerium 116/2017 zum Normenkontrollrat

SPD: Normenkontrollrat neues Überwachungsinstrument des Staatsministeriums

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Gremium verursacht unter dem Deckmäntelchen der Kostenvermeidung vor allem nur weitere Mehrausgaben“

17.10.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Möglichkeit zum „Spurwechsel“: SPD-Fraktion fordert Perspektiven für Geflüchtete in Ausbildung und Arbeit

 

Dr. Boris Weirauch: „Es kann nicht sein, dass die Landesregierung die baden-württembergische Wirtschaft im Stich lässt“

17.10.2017 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD fordert schlüssiges Ganztagskonzept

 

Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Ausbau des rhythmisierten Ganztags wird bewusst verlangsamt“

17.10.2017 in Kommunalpolitik von SPD Mannheim

Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik in Gefahr

 

„Mit seinem Wechsel von Bündnis 90/Die Grünen zur CDU sorgt Thomas Hornung für neue Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat“, erklärt SPD-Vorsitzender Wolfgang Katzmarek. Es ist absehbar, dass es zu Veränderungen in der Mannheimer Politik kommen wird.
„Es scheint offensichtlich so zu sein, dass Herr Löbel, CDU - Vorsitzender in Mannheim, nicht nur mit Hilfe von viel Geld sein Bundestagsmandat errungen hat, sondern jetzt auch mit einem lukrativen Jobangebot an Herrn Hornung als steuerfinanzierter Mitarbeiter in seinem Bundestagsbüro, die Veränderung der Mehrheitsverhältnisse in Mannheim organisieren will. Von einem politischen Sinneswandel kann man da glaubhaft nicht sprechen“, stellt Katzmarek fest.
Das passe zur bisherigen Politik von Herrn Löbel und erscheine wie ein abgekartetes Spiel. Erinnert sei nur an den 180 Grad Schwenk von Herrn Löbel bei der Bundesgartenschau oder auch an seine Plakatierung für bezahlbares Wohnen in Mannheim, obwohl er im Gemeinderat zuvor dagegen gestimmt hatte. Man darf gespannt sein, was ihm in den kommenden Wochen und Monaten noch einfällt.
Die bislang bestehende knappe Mehrheit für eine soziale, fortschrittliche und moderne Stadtpolitik ist nicht mehr vorhanden. Es ist zu befürchten, dass beispielsweise die beschlossene Sozialquote für bezahlbaren Wohnraum wieder gekippt wird. Gleiches gilt für die Entwicklung einer modernen Verkehrspolitik, um nur zwei Beispiele zu nennen
Das ist eine eindeutige Veränderung des Wählerwillens!
Abgesehen von der bedeutenden Veränderung der Mehrheitsverhältnisse im Mannheimer Gemeinderat, verstärkt ein solches Verhalten die vorhandene Politikverdrossenheit der Menschen und ist Wasser auf die Mühlen derjenigen, die Politikern zunehmend unterstellen, nur ihre persönlichen Interessen zu verfolgen.

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