19.01.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion sieht Ursache für Unterrichtausfall in Streichung von über 1.000 Lehrerstellen

 

Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei: „Versagen der Kultusministerin führt zu deutlich gestiegenem Unterrichtsausfall“

18.01.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rivoir: „Verkehrsminister Hermann trägt politische Verantwortung für das anhaltende Chaos im Bahnverkehr“

 

Aus Sicht des SPD-Fraktionsvizes Martin Rivoir trägt letztendlich Verkehrsminister Winfried Hermann die oberste politische Verantwortung für das seit geraumer Zeit bestehende Chaos des Bahnverkehrs in Baden-Württemberg, obwohl er genau diese immer weit von sich weist. „Er ist für die Bestellung der Züge zuständig, also muss Minister Hermann als quasi ‚oberster Fahrdienstleiter‘ des Landes dafür sorgen, dass das Zugangebot in Qualität und Quantität zwischen Frankenbahn und Bodenseegürtelbahn stimmt“, kritisiert Martin Rivoir die dünn-häutige Replik des Verkehrsministeriums gegen die anhaltende Kritik an seiner Ausschreibungspraxis im Schienenpersonennahverkehr. Zugausfälle, Verspätungen, überfüllte Züge allein der Bahn in die Schuhe zu schieben, ist nach Ansicht des SPD-Verkehrsexperten ein zu offensichtlicher Ablenkungsversuch von eigentlich hauseigenen Problemen und Zuständigkeiten. „Wir werden Winfried Hermann auch in Zukunft an seine persönliche Verantwortung als Verkehrsminister für den Bahnverkehr zwischen Wertheim und Konstanz erinnern“, betont Verkehrsexperte Rivoir abschließend.

18.01.2018 in Landespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

SPD-Fraktion unterstützt baden-württembergischen Handwerkstag bei Kampf gegen Schwarzarbeit

 

Andreas Stoch: „Um Schwarzarbeit wirksam zu bekämpfen, muss der mögliche Bußgeldrahmen vollumfänglich ausgeschöpft werden“

Dr. Boris Weirauch: „Die Ausstattung des Zolls zur Bekämpfung von Schwarzarbeit muss verbessert werden“

12.01.2018 in Bundespolitik von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Statement des SPD-Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Sondierung

 

„Die Ergebnisse der Sondierung sind zufriedenstellend, aber kein Anlass zur Euphorie. Ich freue mich sehr über das gemeinsame Bekenntnis zu einem europäischen Aufbruch, der in den heutigen Zeiten ein wichtiges Signal ist. Deutschland muss bei der Ausgestaltung dieses Aufbruchs einer der Motoren sein."

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