24.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch: „Hermann ist und bleibt ein Hardliner“

 

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Andreas Stoch, zur Entscheidung des Verkehrsministeriums, Revision gegen das Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen zu beantragen:

17.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Die Gymnasien werden zum Sündenfall der Kultusministerin“

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Stefan Fulst-Blei, äußert sich zu den Ergebnissen der zweiten Vollerhebung zum Unterrichtsausfall an allen öffentlichen Schulen wie folgt:

13.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden

 

Rainer Hinderer: „Impfpflicht gegen Masern muss auch für Baden-Württemberg ernsthaft in Betracht gezogen werden“ Angesichts der niedrigen Impfquoten in Baden-Württemberg fordert der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Rainer Hinderer Gesundheitsminister Lucha auf, in Sachen Impfpflicht endlich konkret zu handeln: „Seit Jahren beobachten wir mit Schrecken die immer weiter ansteigende Zahl von Masern-Krankheitsfällen.

12.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weirauch: „Ministerin sollte Diskussion mit Gewerkschaften und Arbeitnehmervertretern führen und Betriebe besuchen“

 

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Boris Weirauch, kritisiert die Auswahl der Betriebe auf der arbeitsmarktpolitischen Reise von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut:

12.04.2019 in Landtagsfraktion von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Weber: „Lucha soll seine Hausaufgaben machen, statt einmal mehr Probleme an andere Ministerkollegen abzuschieben“

 

Der Strafvollzugsbeauftragte der SPD-Landtagsfraktion, Jonas Weber, kritisiert den Umgang von Sozialminister Manfred Lucha im Fall der Entweichungen aus dem Maßregelvollzug in Calw und Weinsberg:

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