20.11.2018 in Pressemitteilungen von SPD Mannheim

SPD Mannheim entsetzt über Listenvorschlag für renommierten Europaabgeordneten Peter Simon

 

Der Parteivorstand hat gestern seinen Vorschlag für die Liste zur Europawahl vorgelegt. Mit großem Entsetzen hat die SPD Mannheim vernommen, dass der Mannheimer Sozialdemokrat und Europaabgeordneter, Peter Simon, lediglich auf Platz 28 platziert worden ist. Peter Simon war mit 94% Prozent auf einem Parteitag in Tuttlingen von den Baden-Württembergischen Delegierten als Spitzenmann mit den mit Abstand besten Ergebnis gewählt worden.

Entgegen aller sonst üblichen parteiinternen Spielregeln hat der Parteivorstand heute nun eine Liste beschlossen, auf der Generalsekretärin Luisa Boos als erste Baden-Württembergerin den 15. Platz belegt, Parlaments Vize-Präsidentin Evelyne Gebhardt ihr auf Platz 24 folgt und schließlich Peter Simon auf Platz 28 zu finden ist. Boos war auf dem Landesparteitag nach den beiden amtierenden Europaabgeordneten ohne Gegenkandidaten auf einen, nach bundesweit festgelegten Regeln, eigentlich aussichtslosen Platz mit lediglich 58% der Delegiertenstimmen gewählt worden. Bleibt es bei dieser Platzierung ist ein Wiedereinzug des überaus anerkannten Finanzexperten Peter Simon ins Europaparlament unwahrscheinlich.

 

„Es ist für uns unverständlich, wie man einen in- und außerhalb der Partei so anerkannten Experten mit so einem Listenplatz ausstatten kann. Peter Simon hat sich als stellvertretender Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschuss vehement für die konsequente Besteuerung multinationaler Unternehmen eingesetzt sowie die neue EU-Bankenregulierung und Aufklärung der Panama Papers vorangetrieben. Wenn es zur Erneuerung der Partei gehört, ihre fähigsten und leidenschaftlichsten Köpfe aufzugeben, dann läuft was gehörig schief. Schon die schlechte Ausstattung der SPD Baden-Württemberg bei den Listenplätzen ist völlig ungerechtfertigt. Wie es obendrein zur Missachtung des baden-württembergischen Parteitagsbeschlusses zu Gunsten der Generalsekretärin kommen konnte, muss darüber hinaus aufgeklärt werden.“ so SPD-Vorsitzender Stefan Fulst-Blei. Die Mannheimer SPD wird sich über weitere Schritte auf Landes- und Bundesebene beraten.

04.06.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei (SPD) aktiv auf der Baustelle von Jochen Seitz GaLaBau, Mannheim

 

Am 28. Mai 2018 ergriff Dr. Stefan Fulst-Blei nicht nur die Chance, den GaLaBau-Betrieb Jochen Seitz in Mannheim zu besichtigen, sondern packte auch tatkräftig mit an. Schottern und mit der Rüttelplatte die Hofeinfahrt bearbeiten – für den Politiker zwar berufliches Neuland, aber keine Hürde.

04.06.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Fördergelder für Schulbausanierung sind ein Nasenwasser statt echter Fortschritt“

 

Während die grün-schwarze Landesregierung die Vergabe der Fördergelder für die Schulbausanierung 2018 als Erfolg wertet, nennt SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei diese „Nasenwasser statt echten Fortschritt“. Angesichts eines Sanierungsstaus von vier Milliarden Euro an den baden-württembergischen Schulen seien 423 Millionen Euro, von denen das Land über den Kommunalen Sanierungsfonds selbst gerade einmal nur 171 Millionen Euro selbst beisteuert, viel zu wenig. „Das Land sitzt auf dem Geld, während Städte und Gemeinden ihre Schulen nur unzureichend sanieren können“, moniert Fulst-Blei und konstatiert: „Das ist kein Grund zum Jubeln, sondern zum Schämen“.

01.06.2018 in Pressemitteilungen von Dr. Stefan Fulst-Blei: Für Mannheim im Landtag von Baden-Württemberg

Dr. Stefan Fulst-Blei: „Lernfabriken 4.0 müssen dauerhaft auf dem neusten Stand der Technik gehalten werden“

 

SPD-Fraktionsvize Dr. Stefan Fulst-Blei zeigt sich erfreut über die geplante Einrichtung von weiteren Lernfabriken 4.0 an beruflichen Schulen. „Die Lernfabriken 4.0. sind ein absolutes Erfolgsmodells, weil sie die schulische Ausbildung und den Berufsalltag in den hochtechnologisierten Betrieben noch besser miteinander verknüpfen“, so Fulst-Blei.

28.05.2018 in Pressemitteilungen von SPD Mannheim

SPD Vorsitzender Stefan Fulst-Blei fordert Konsequenzen nach Ausschreitungen beim Relegationsspiel

 

„Das waren keine Fans, das waren klare Vereinsfeinde!“ Mit deutlichen Worten verurteilt der Mannheimer SPD-Vorsitzende und langjährige SV Waldhof Anhänger, Dr. Stefan Fulst-Blei, die gestrigen Krawalle. Fulst-Blei fordert klare Konsequenzen und einen runden Tisch von Verein, Verband und wirklichen Fans mit Stadt und Polizei. Notwendig seien jetzt Konzepte und wohl leider auch eine Videoüberwachung. „Nach jahrelanger harter Arbeit war es dem Verein in den letzten Jahren gelungen, mehr Anhänger aus allen Schichten zu gewinnen. Es ist diese Unterstützung, die der SV Waldhof auch mit Blick auf Sponsoren braucht. Wie sollen wir bitte zum Beispiel einen starken Stürmer verpflichten, wenn die Mittel dafür fehlen. Die Randale von gestern wird uns in der nächsten Saison einige 100 Zuschauer pro Spiel kosten. Die SPD Mannheim steht voll und ganz hinter dem Traditionsverein, aber nicht hinter verantwortungslosen und gewaltbereiten, sogenannten Fans. Mit Blick auf die Choreographie von gestern: schmeißt die Hooligan-Zombies aus dem Stadion!“

 

 

Stefan Fulst-Blei                                               Isabel Cademartori

SPD Vorsitzender                                             Stv. Kreisvorsitzende, Pressebeauftragte

Besucher

Besucher:80645
Heute:16
Online:2